Hab gerade mitbekommen, dass in Mainz eine Datenschutzdemo am Aschermittwoch statt findet. Waere das nicht so weit weg, waere ich auch mitgekommen 😉
“Wir machen eine kleine Demo mit Infostand, verteilen Flyer und zeigen unseren Protest gegen die Überwachungspolitik der Bundesregierung und der Großen Koalition auf Transparenten”, kündigen die Überwachungsgegner an. Treffen ist um 17 Uhr, eine Stunde vor dem geplanten Auftritt Schäubles, vor dem Anwesen der Wormser Straße 201 in Mainz.
“Bei dieser Gelegenheit werden wir Herrn Schäuble zeigen, dass wir den fortschreitenden Grundrechteabbau und die Überwachungspolitik der Bundesregierung nicht akzeptieren. Schon bei Schäubles letztem Besuch in Mainz-Bingen haben wir unseren Protest zum Ausdruck gebracht. Der Innenminister muss bei jedem Auftritt spüren, dass seine Überwachungspolitik in der Bevölkerung auf Widerstand stößt. Wir rufen alle Menschen aus Mainz und Umgebung dazu auf, am Mittwoch für eine neue, freiheitsfreundliche Innenpolitik zu demonstrieren. Freiheit muss wieder einen entscheidenden Stellwert erlangen, unsere Grundrechte dürfen nicht durch immer neue und schärfere Überwachungsgesetze ausgehöhlt werden. Überwachung erzeugt Angst und verhindert kritische Reflexion und freie Meinungsäußerung. Sie ebnet den Weg in eine kritiklose Gesellschaft”, erklären die Aktivisten ihre Ziele im Demo-Aufruf. Sie fordern eine Überprüfung bestehender Überwachungsmaßnahmen und einen Abbau besonders drastischer Maßnahmen wie der Vorratsdatenspeicherung sowie einen sofortigen Stopp bei der Einführung neuer Überwachungsbefugnisse.
Organisiert wird das ganze von
einem Aktionsbündnis bestehend aus der Grünen Jugend, der Linksjugend [solid], der Piratenpartei, dem Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung, dem Chaos Computer Club und der LandesschülerInnenvertretung Rheinland-Pfalz.
Quelle: http://www.gulli.com/news/mainz-datenschutzdemo-am-2009-02-22/
Find ich gut, ich hoff das sowas mal in Stuttgart stattfindet, dann werde ich (ganz bestimmt) mit Patrick_B aka Nazrek auch dabei sein 🙂
Im Laufe des heutigen Tages folgt dann noch entweder eine neue Sicherheitsluecke, welche ich aufdecke oder nen kleines Tutorial ueber Truecrypt, wenn wir grad beim Thema Datenschutz sind 😉
“Find ich gut, ich hoff das sowas mal in Stuttgart stattfindet, dann werde ich (ganz bestimmt) mit Patrick_B aka Nazrek auch dabei sein :)”
Aber 100%.
Hoffen wir mal, dass sowas bald stattfinden wird 😉