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Feb 07 2012

Was ist ACTA? Und warum wird demonstriert?

posted by J0hn.X3r Allgemein, Real-Life

Da der erste Versuch verloren gegangen ist ( -.- ) nun ein zweiter Versuch.. werde euch heute erklaeren was ACTA ist und vor allem warum die Kritik dagegen so stark ist und man sich wehren sollte. Bei ACTA lief einiges schief bzw. hinter verschlossenen Tueren ab, was einfach nicht in Ordnung ist. Es gibt ziemlich viele Informationsquellen darueber, daher werde ich versuchen mich kurz und auf den Punkt bringen zu verfassen. Den Blogeintrag werde ich in vier Abschnitte teilen:

  • Was ist ACTA?
  • Wen betrifft ACTA und was aendert sich dadurch?
  • Die Kritikpunkte von ACTA
  • Warum Aufklaerung wichtig ist und man demonstrieren gehen sollte

Was ist ACTA?

ACTA steht ausgeschrieben fuer “Anti-Counterfeiting Trade Agreement”, was auf Deutsch in etwa so viel heißt wie “Handelsabkommen zur Abwehr von Fälschungen”. Doch was verbirgt sich hinter dem Begriff?

Es ist ein internationales Abkommen, in dem verschiedene Staaten vertreten sind, darunter USA und die EU Staaten. Als “Vorwand” gilt es, Urheberrechtsverletzungen besser bzw. gemeinsam zu bekaempfen – vor allem im Internet sollen Dateien und Dokumente besser geschuetzt werden.

Wen betrifft ACTA und was aendert sich dadurch?

Sollte ACTA auch in Deutschland sich “durchsetzen”, dann wuerde man die Auswirkungen frueher oder spaeter merken. Es ist naemlich vorgesehen, nicht bei den Buergern druck zu machen ala “Wenn du etwas illegal runter laedst, _kann_ es sein das man dich erwischt”, sondern man schnappt sich die Provider und laesst sie wissen “Du haftest fuer deine Kunden! Sollten diese illegale Inhalte runterladen, haftest du mit!”. Dadurch ist dann jeder Provider quasi fast schon verpflichtet zu “ueberpruefen” bzw. einfach zu kontrollieren und zu ueberwachen, was seine Kunden machen – ein großer Nachteil fuer den normalen Buerger!

“Neu” ist, dass bereits die Beihilfe für Urheberrechtsverletzungen in Strafe gestellt wird, das wird auf Portale wie YouTube wohl fuer fatale Folgen sorgen.

Die Kritikpunkte von ACTA

Warum wird das Projekt so kritisiert? Ganz einfach, weil die Gespraeche ueber das Abkommen bereits im Jahr 2006 begannen – unter Ausschluss der Oeffentlichkeit, wer wusste also davon? Richtig, niemand! Es wurden Organisationen wie die Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) und die Welthandelsorganisation WTO umgangen – aber warum? Warum zeigt man hier seinen Buergen kein Stueck transparenz und verhandelt hinter geschlossenen Tueren? Erst nachdem Teile des Entwurfes geleaked wurden, veroeffentlichte man die vollstaendige Fassung im Mai 2011 – schon am 30. September 2011 / 1. Oktober 2011 unterschrieben die ersten Staaten den Vertrag.

Nebenbei sehen viele Leute das Provider moeglicherweise dazu gezwungen werden, ihre Kunden zu “ueberwachen”, was dann natuerlich den Datenschutz, dem Schutz der Privatsphaere und vorallem die Meinungsfreiheit einschraenken wuerde.

Einen ebenfalls wichtigen Kritikpunkt werde ich 1:1 von Wikipedia uebernehmen:

Kritisiert wird außerdem, dass ACTA durch bewusst schwammige Formulierungen Rechtssicherheit vernichte. Zur Auslegung unklarer Begriffe sollen die Verhandlungsprotokolle zum Vertrag herangezogen werden, die jedoch noch nicht veröffentlicht worden sind. Daher – so ein weiterer Kritikpunkt – sei es momentan widersinnig, wenn die Parlamente über den Vertragsentwurf abstimmen würden, da sie den genauen Vertragsinhalt und seine Bedeutung nicht kennen.

Aus http://de.wikipedia.org/wiki/Anti-Counterfeiting_Trade_Agreement

Was natuerlich eine starke Leistung ist, “blind” Dinge zu unterschreiben (das kennen wir doch irgendwo her?).

Eine Liste mit ebenfalls tollen Kritikpunkten gibt es hier zu sehen: *klick*

 

Warum Aufklaerung wichtig ist und man demonstrieren gehen sollte

Aufklaerung ist in dem Fall extrem wichtig, da viele Leute sich ein Leben ohne das Internet in der jetzigen Form wohl nur schwer vorstellen koennen, aber ich denke das einfach sehr viele Leute nicht wissen was ACTA ist und/oder macht oder was sich damit aendert – es liegt am Allgemeinen desinteresse an solchen Themen, was einerseits Schade ist und andererseits von den Leuten dann bereut wird – an dieser Stelle Gruesse an die S21 Gegner, das Projekt wurde ebenfalls seit Jahren geplant, nun faengt man mitm Bau an und ihr “wacht auf”.

Was raus kommen kann, wenn man “blind” Gesetze unterschreibt hat die Geschichte eigentlich schon einmal gezeigt.. Stichworte: Ermächtigungsgesetz, “Behebung der Not von Volk”, Republik abschaffen, Diktatur – das ist zwar in dem Sinne heut “unmoeglich”, aber wenn durch ACTA teilweise Grundgesetze eingeschraenkt werden, soll nochmal jemand sagen, es sei “unmoeglich”.. ich will damit eigentlich nur sagen, dass es nie schlau war, Gesetze oder Vertraege zu unterschreiben deren genauer Vertragsinhalt und/oder Bedeutung unklar ist.

Was kann man dagegen tun? Daheim hocken oder sich denken “der Nachbar wird da schon hingehen, ich muss da meinen faulen Arsch nicht bewegen” ist nicht, weil der Nachbar das gleiche denkt. Man geht raus auf die Straße und kaempft fuer seine Freiheit (yay!), seht es als Aufruf an den bundesweiten Demonstrationen am 11.02.2012 teilzunehmen.

Wer wissen moechte wo ueberall Demonstrationen stattfinden, kann sie auf dieser Uebersicht finden: http://wiki.stoppacta-protest.info/Main_Page

Wer wissen moechte, wie man zum Stop Beitragen kann, findet ebenfalls auf dieser Seite einige Informationen: http://stop-acta.info/

Wer nun denkt “das bringt doch eh nix”, der sollte sich mal unsere Nachbarlaender anschauen 😉 In Polen und Tschechien wurden nach Massenprotesten die Ratifizierung vorlaeufig gestoppt.

Selbst die ePetition zu unterschreiben koennte ein Stueck mithelfen: www.avaaz.org/de/eu_save_the_internet_spread/

Aber das wichtigste ist und bleibt.. auf die Straße zu gehen und an den Demonstrationen in deiner Naehe teilzunehmen! 😉

Ich selber werde uebrigens wahrscheinlich in Stuttgart dabei sein, eventuell mach ich das ein oder andere Bild dann vor Ort und werde davon berichten. Arbeiten muessen. ._.

Zum Abschluss noch ein gelungenes Video, in dem ACTA erklaert wird: